Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich als User auf der Plattform pubbles (nachfolgend "Plattform" genannt) anmeldet, unabhängig davon, ob der Zugriff auf die Plattform online, im Rahmen einer App oder auf sonstige Weise von innerhalb bzw. außerhalb Deutschlands erfolgt.

Die Plattform wird ausschließlich von der pubbles GmbH & Co. KG (nachfolgend "Anbieter" genannt) betrieben; nähere Angaben siehe Impressum.

1. Kostenlose Registrierung, Widerrufsrecht, Passwort

1.1. Die Registrierung auf der Plattform ist kostenlos. Nur registrierte User haben die Möglichkeit, auf der Plattform Bestellungen vorzunehmen und ihre bestellten Downloads zwischenzuspeichern.

1.2. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars beantragt der User die Registrierung. Der User ist verpflichtet, die dabei abgefragten Angaben vollständig, inhaltlich zutreffend und nach bestem Wissen anzugeben. Mit der anschließenden Registrierung durch den Anbieter kommt ein rechtsverbindlicher Nutzungsvertrag zwischen User und Anbieter zustande, der den User zur Nutzung der Plattform berechtigt.

1.3. Der Anbieter ist berechtigt, den Antrag des Users auf Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder, wenn sich der Antrag auf Registrierung im Nachhinein als nicht ordnungsgemäß erweist, eine bereits erfolgte Registrierung zu widerrufen. Ablehnung bzw. Widerruf der Registrierung werden dem User per E‑Mail an die von ihm angegebene Adresse mitgeteilt. Mit Zugang des Widerrufs an die genannte Adresse entfällt das Recht zur Nutzung der Plattform.

1.4. Der User hat das Recht, den Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung zu widerrufen. Der Widerruf ist per E‑Mail an service@pubbles.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung pubbles" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der User nicht an den Nutzungsvertrag gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der User bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

1.5. Mit der Registrierung erhält jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zur Plattform ist nur mit diesem Passwort möglich. Der User darf das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen. Er ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der User nicht den Nachweis erbringt, dass ein Dritter die Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang erfolgten Bestellungen von Waren oder Downloads dem User zugerechnet. Der User haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Nachweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

1.6. Rechte an Kundenrezensionen

An Kundenrezensionen, die der User über die Plattform einstellt, werden dem Anbieter einfache sowie zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsrechte gewährt. Die Rezensionen können außer auf der Plattform selbst auch auf Partner-Plattformen genutzt werden, die vom Anbieter für die Partner betrieben werden, unabhängig davon, ob es sich um eine Internetseite oder eine Mobile Application handelt oder mit welchen Mitteln, Geräten oder Übertragungsformen sonst die Nutzung geschieht. Der Anbieter behält sich außerdem vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Plattform anzuzeigen oder unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten und zu kürzen. Zusammen mit der Wiedergabe der Rezension soll auf Wunsch des Users dessen Plattform-Nutzername mit angegeben werden.

2. Laufzeit, Kündigung des Accounts

2.1. Der Vertrag zur Nutzung der Plattform hat eine unbefristete Laufzeit und kann sowohl vom User als auch vom Anbieter mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Eine Kündigung dieses Nutzungsvertrags durch den User ist unabhängig von der Laufzeit der über die Plattform bestellten Abonnements und entbindet den User nicht von der Zahlung etwaiger Abonnements bis zum Ende der vereinbarten Abo-Mindestlaufzeit.

2.2. Im Falle einer ordentlichen Kündigung wird dem User für einen Zeitraum von 2 Wochen nach Beendigung des Vertrags die Möglichkeit gewährt, die über die Plattform erworbenen Downloads und Bestelldaten zu sichern. Anschließend können die zwischengespeicherten Downloads nicht mehr herunter geladen werden. Dem User wird daher dringend empfohlen, die Downloads auch anderweitig zu sichern.

2.3. Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der User die bestellten Downloads vertragswidrig nutzt oder ausstehende Nutzungsentgelte auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht oder nicht vollständig zahlt. Im Übrigen gilt § 314 BGB.

2.4. Jede Kündigung bedarf der Textform (Brief, Fax oder E-Mail). Der User kann eine Kündigung an die im Impressum genannte Adresse des Anbieters oder an den Kundenservice richten. Der Anbieter wird eine Kündigung an die vom User im Registrierungsformular oder den Account-Einstellungen angegebene E-Mail-Adresse richten.

2.5. Mit Ablauf der Kündigungsfrist oder mit sonstiger Beendigung des Vertrages entfällt das Recht des Users zur Nutzung der Plattform.

3. Gewährleistung/Haftung

3.1. Im Hinblick auf die Plattform gewährleistet der Anbieter, dass ihm zum jeweiligen Zeitpunkt der Registrierung des Users keine Fehler bekannt sind, welche die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigen.

3.2. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung gegenüber dem User für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der über die Plattform abrufbaren Inhalte, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt und soweit ein solcher Gewährleistungsausschluss rechtlich zulässig ist.

3.3. Soweit vorstehend nicht anders geregelt, haftet der Anbieter unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt; dieser beträgt maximal die Höhe des vom User bei Bestellungen über die Plattform entrichteten Entgeltes. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

4. Erreichbarkeit der Plattform

4.1. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Plattform jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei arbeitet. Er wird sich jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften bemühen, den ununterbrochenen und fehlerfreien Betrieb der Plattform jederzeit zu gewährleisten.

4.2. Sollte die Plattform für einen Zeitraum von mindestens drei aufeinanderfolgenden Werktagen durch ein Verschulden des Anbieters nicht ordnungsgemäß funktionieren, ist der User berechtigt, eine anteilige Herabsetzung des Preises für den betroffenen Zeitraum (Minderung) zu verlangen. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht erreichbar ist. Sonstige Ansprüche des Users sind ausgeschlossen; unberührt bleibt das Recht des Users zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB.

4.3. Der Anbieter kann Zugang und Erreichbarkeit zu der Plattform beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

5. Änderungen der Nutzungsbedingungen oder der Plattform

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Plattform, deren Beschreibung und Eigenschaften oder diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu verändern. Über die Änderungen wird der Anbieter die User in geeigneter Weise und rechtzeitig informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom User genehmigt, wenn er die Plattform nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen und AGB weiterhin nutzt und nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

6. Datenschutz

Soweit der Besteller nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Anbieter personenbezogenen Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die Bestellung abzuwickeln und abzurechnen. Näheres erfahren Sie unter dem Punkt Datenschutz. Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz stehen wir Ihnen gerne unter datenschutz@pubbles.de zur Verfügung.

7. Schlussbestimmungen

7.1. Serverzeit. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit der Plattform ausschlaggebend.

7.2. Datensicherung und Datenverfügbarkeit. Der Anbieter hält alle gekauften digitalen Daten aus technischen Gründen für zwei Jahre vor, nach Ablauf von 2 Jahren kann jedoch keine Datensicherung und Datenverfügbarkeit garantiert werden. Wir empfehlen daher allen Kunden, die Downloads parallel lokal auf den angeschlossenen Endgeräten bzw. PC/Mac zu speichern.

7.3. Anwendbares Recht. Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit dies gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf. Dies gilt auch, wenn Sie von außerhalb Deutschlands Downloads bestellen oder darauf zugreifen.

7.4. Gerichtsstand.Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit einer Bestellung ist Hamburg, sofern der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat oder nicht Verbraucher ist. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

7.5. Subdienstleister, Vertragsübernahme. Der Anbieter ist berechtigt, mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen jederzeit ganz oder teilweise Dritte zu betrauen. Darüber hinaus kann der Anbieter seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem User steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

7.6. Aufrechnungsvorbehalt. Der Besteller darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen des Bestellers gegen den Anbieter bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

7.7. Schriftform.Von diesen Nutzungsbedingungen und AGB abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und einem User bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

7.8. Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt lassen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll in diesem Fall von den Parteien durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand: Juli 2011